AKTUELLES

2019

Rechtsanwalt Prof. Dr. Preussner kommentiert in NJW 2019 Heft 22, 1593 – 1596 die Entscheidung des BGH vom 10.01.2019 – VII ZR 184/17 – zur fünfjährigen Verjährungsfrist nach § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB. Greift die fünfjährige Verjährungsfrist des § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB beim Einbau einer Photovoltaikanlage in die Fassade eines Gebäudes? Die Kommentierung des Kollegen können Sie auch hier lesen!

Wir freuen uns, dass wir ab 01.05.2019 Herrn Rechtsanwalt Markus Klett als neuen Kollegen begrüßen durften. Herr Rechtsanwalt Klett wird uns schwerpunktmäßig in den Bereichen öffentliches und privates Nachbarrecht, privates Baurecht und im Kaufrecht unterstützen.

2018

Wir freuen uns, dass wir ab 05.11.2018 Frau Rechtsanwältin Verena Liszka als neue Kollegin begrüßen durften. Frau Rechtsanwältin Liszka wird uns schwerpunktmäßig in den Bereichen Bank- und Kapitalmarktrecht, Mietrecht, Kaufrecht und Nachbarschaftsrecht verstärken.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Mathias Preussner veröffentlicht eine Anmerkung zum Thema „Konkludent beauftragte Architektenleistungen versus Akquisitionstätigkeit“ in der Neuen Juristischen Wochenschrift 45/2018, 3319.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Mathias Preussner wurde vom FOCUS zum TOP Rechtsanwalt 2018 „Bau- und Architektenrecht“ ausgezeichnet.

NEUERSCHEINUNG:

RA Prof. Dr. Preussner veröffentlicht im C.H. Beck-Verlag den neuen Kommentar zum Bauvertragsrecht. Weitere Informationen erhalten Sie hier.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Preussner nimmt in BauR 2018, Heft 9, 1321-1337 Stellung zum Leistungsverweigerungsrecht des Planers. Nachfolgend finden Sie eine Zusammenfassung des Aufsatzes:

Der Autor stellt im ersten Abschnitt die Die Rechtslage bis zum 31.12.2017 dar. Er zeigt auf, dass das Reichsgericht und auch der Bundesgerichtshof über Jahrzehnte die Auffassung vertraten, eine Gesamtschuld setze voraus, dass mehrere Schuldner wenigstens zunächst die gleiche Leistung schulden. Ein Gesamtschuldverhältnis konnte nach dieser Rechtsprechung nur entstehen, wenn die geschuldeten Leistungen den gleichen Inhalt besaßen. Daran fehlt es im Verhältnis von Planer zum bauausführende Unternehmer, wenn der Planer auf Schadensersatz und der Unternehmer (nur) auf Mangelbeseitigung haften. Im Jahr 1965 wurde dem Großen Senat des BGH die Frage vorgelegt, ob der Architekt, den der Bauherr nach § 635 BGB wegen Aufsichtspflichtverletzung auf Schadensersatz in Anspruch nimmt, gegen den Bauunternehmer einen Ausgleichsanspruch gem. § 426 BGB geltend machen kann. Der Große Senat hat sich wie folgt positioniert: Die Verpflichtungen des Architekten und des Bauunternehmers stehen sich bei der vorliegenden Sachlage nicht nur deshalb besonders nahe, weil sie durch eine enge Zweckgemeinschaft verbunden sind, die auf die plangerechte und mangelfreie Errichtung des Bauwerkes gerichtet ist; es wohnt ihnen vielmehr darüber hinaus eine besonders enge Verwandtschaft auch deshalb inne, weil ihre inhaltliche Verschiedenheit hart an der Grenze zur inhaltlichen Gleichheit liegt (vgl. BGH, Urteil vom 01.02.1965, Az.: GSZ 1/64).

Der Architekt und der Unternehmer sind im Umfang ihrer Haftung mithin Gesamtschuldner. Der Gesetzgeber hat sich dieser Sichtweise mit der Einführung des § 650t BGB angeschlossen und sie damit auf Dauer jeglicher weiterer Diskussion entzogen. Preussner geht im nächsten Abschnitt auf das Wahlrecht des Bestellers bei der Inanspruchnahme der Gesamtschuldner ein. Er skizziert die Rechtsprechung zum Wahlrecht nach § 421 BGB bis zum 31.12.2017 (hierzu BGH, Urteil vom 22.12.2011, Az.: VII ZR 136/11) und erläutert das Verhältnis des „Wahlrechts“ aus § 421 BGB zur „Chance zur zweiten Andienung“ bis zum 01.01.2018. Sodann befasst sich der Autor mit Leistungsverweigerungsrecht nach § 650t BGB. Preussner arbeitet heraus, dass die Aufforderung zur Nacherfüllung dann „erfolglos“ im Sinne von § 650t BGB ist, wenn sie nicht zu einer vertragsgerechten Mangelbeseitigung führt. Dabei muss der Besteller nicht so weit gehen, den bauausführenden Unternehmer auf Nacherfüllung zu verklagen, um am Ende des Rechtsstreits die Erfolglosigkeit seines Vorgehens belegen zu können. In seinem Fazit hält der Autor fest, dass über das Tatbestandsmerkmal der „Erfolglosigkeit“ im Sinne von § 650t BGB eine interessengerechte Lösung der Fallkonstellationen möglich ist, in denen das Interesse des Bestellers, uneingeschränkt von seinem Wahlrecht Gebrauch machen zu dürfen, das Interesse des Planers und des bauausführenden Unternehmers überwiegt, zunächst von der Geltendmachung eines Schadensersatzanspruches verschont zu bleiben und stattdessen die Nacherfüllung durch den bauausführenden Unternehmer zu ermöglichen.

Am 25.05.2018 tritt die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft, die für mehr Transparenz und Sicherheit Ihrer Daten sorgen soll.

Kues & Partner Rechtsanwälte setzen sich ausdrücklich für die Einhaltung ordnungsgemäßen Datenschutzes und die Sicherheit Ihrer Daten bei Speicherung und Verarbeitung ein. Wir dürfen daher auf unsere Datenschutzbestimmungen hinweisen, die Sie online einsehen können unter http://www.kues-partner.de/Datenschutzhinweise.html oder natürlich gerne auch persönlich in unserer Kanzlei. Sollten Sie weitere Informationen benötigen, können Sie sich auch an unseren Datenschutzbeauftragten, Herrn Rechtsanwalt Dr. Stephan Tögel, unter datenschutz@kues-partner.de  wenden.

RA Prof. Dr. Preussner ist seit Januar 2018 als Referent im Masterstudiengang „Baurecht und Baubegleitung“ an der Philipps Universität Marburg tätig und unterrichtet dort die Themen „Architekten- und Ingenieurrecht: Pflichten und Haftung des Architekten/ Ingenieurs

2017

Herr Rechtsanwalt Prof. Dr. Preussner hat einen Vortrag zum Thema „Das neue Bauvertragsrecht“ gehalten. Das Ministerium der Justiz sowie die Rechtsanwaltskammer für den Oberlandesgerichtsbezirk Koblenz bedanken sich herzlich. Weiterführende Informationen erhalten Sie hier.

Herr Rechtsanwalt Prof. Dr. Preussner wird am 17./18.11.2017 im Rahmen der 24. IBR-Fortbildungsveranstaltung zum Thema „Aktuelle Fragen des Architektenrechts nach dem neuen Bauvertragsrecht“ vortragen. Detaillierte Informationen können Sie hier einsehen.

Herr Rechtsanwalt Prof. Dr. Preussner wird am 15./16.09.2017 im Rahmen der Freiburger Baurechtstage 2017 zum Thema „Brandschutz als werkvertragliches Haftungsproblem“ vortragen.

2016

Die Rechtsanwältinnen / Rechtsanwälte der Kanzlei KUES & PARTNER sowie das gesamte Kanzlei-Team wünschen Ihnen frohe Festtage und einen guten Start in das Neue Jahr!

Vortragsankündigung: Rechtsanwalt Prof. Dr. Preussner wird am 07.10.2016 bei der Rechtsanwaltskammer Rheinland-Pfalz zum Thema „Brennpunkte des Architektenrechts“ in Mainz vortragen.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Preussner bespricht in der IBR 2016 / 5 das Urteil des BGH vom 14.07.2016 – VII ZR 193/14 zum Thema „Bauherr muss Gartenplaner einwandfreie Architekten-Pläne übergeben!“. Den vollständigen Artikel finden Sie hier.

Rechtsanwalt Dr. Tögel bespricht in Forderungspraktiker 03-04/2016 das Urteil des BGH vom 19.01.2016, Az. IX ZR 388/14 zum Thema „Unwirksamkeit einer Formularklausel über die Nichtberücksichtigung zukünftiger Sondertilgungsrechte“. Bei Interesse können Sie den Artikel von unserer Kanzlei erhalten.

Rechtsanwalt Dr. Tögel bespricht in Forderungspraktiker 03-04/2016 das Urteil des BGH vom 19.01.2016, Az. IX ZR 103/15 zum Thema „Keine Vorfälligkeitsentschädigung bei Kündigung nach Verzug“. Bei Interesse können Sie den Artikel von unserer Kanzlei erhalten.

Ankündigung: Am 11.03.2016 wird Rechtsanwalt Prof. Dr. Preussner bei der Architektenkammer Baden-Württemberg in Stuttgart einen Vortrag zum Thema „Der Architekt als Honorarsachverständiger – Rechtliche Grundlagen“ halten.

Vortragsankündigung: Rechtsanwalt Prof. Dr. Preussner hält am 22.01.2016 einen Vortrag zum Thema „Neues Recht für Architekten und Planer im BGB“ für den BVS-Bundesfachbereich Architekten- und Ingenieurhonorare in Würzburg.

2015

Rechtsanwalt Dr. Stephan Tögel veröffentlicht im Verlag Dr. Kovac seine Dissertation zum Thema „Der Irrtum bei Vertragsschluss und dessen Risiko für die Vertragspartner“. Das Buch wird zeitnah erscheinen und ist kurzfristig lieferbar. Weitere Informationen erhalten Sie hier.

Wir gratulieren unserer Kollegin Frau Rechtsanwältin Dr. Knorpp zur Berechtigung zum Führen der Qualifikation „Mediatorin“ und freuen uns darüber, unser Team auch auf diesen Bereich ausweiten und Ihnen so in Zukunft noch kompetenter zur Seite stehen zu können!

Die Künstler Susanne Lubach und Joachim Schweikart präsentieren vom 20.11.2015 – 18.12.2015 im Rahmen einer Vernissage und Ausstellung in der Kanzlei KUES & Partner Skulpturen und Formen sowie Malerei. Eine Übersicht finden Sie hier.

Herrn Rechtsanwalt Dr. Munoz wurde am 26.10.2015 von der Rechtsanwaltskammer Freiburg das Recht verliehen, die Bezeichnung „Fachanwalt für Verwaltungsrecht“ zu führen. Die entsprechende Urkunde können Sie hier einsehen.

Wir gratulieren unserem Kollegen und freuen uns darüber, unser Team von Fachanwälten auch auf diesen Bereich ausweiten und Ihnen so in Zukunft noch kompetenter zur Seite stehen zu können!

Vortrag zum Thema „Rechtliche Fragestellungen im Zusammenhang mit dem Thema Pflege“ von Herrn Rechtsanwalt Weimer im Rahmen der Informationsveranstaltung „Pflege“ der Allianz Versicherung. Weitere Informationen und Anmeldeunterlagen finden Sie hier.
Ort: Kliniken Schmieder Konstanz, 15,10,2015, 20.00 Uhr

Herrn Rechtsanwalt Stephan Tögel wurde nach erfolgreicher Promotion das Recht verliehen, den Titel “ Dr. jur. „ zu führen.

Wir gratulieren unserem Kollegen hierzu herzlich.

„Rechtliche Grundlagen der Honorarermittlung – Die Leistungsseite“ von Herrn Rechtsanwalt Prof. Dr. Preussner

Ort: Stuttgart, Veranstalter: Architektenkammer Baden-Württemberg

2014

Kues & Partner unterstützt mit seiner Weihnachtsspende die Organisation Ashakiran. Mit der Spende werden für die Blindenschule Red-Cross School für the Blind in Indien Instrumente finanziert, so dass die blinden Kinder durch öffentliche Auftritte auf ihre Situation aufmerksam machen können und ihren Lebensunterhalt langfristig mit finanzieren können.

Vortrag „Haftung des Vereinsvorstandes“ von Herrn Rechtsanwalt Weimer

für den Landesverband der Schulfördervereine in der Beethovenschule in Singen

Vortrag „Erbschaftsteuerliche Optimierung beim gemeinschaftlichen Testament“ von Herrn Rechtsanwalt Weimer

Ort: Tertianum, Konstanz

Mit Tatkraft wieder dabei!

Kues & Partner engagiert sich auch dieses Jahr beim Malteser Social Day 2014.

Das Kinderhaus Löwenzahn braucht einen neuen Anstrich: Das Team der Kanzlei Kues & Partner packt erneut tatkräftig zusammen an. Denn wie es im Mandat gilt, stark neben dem Mandanten zu stehen, ist soziales Engagement kein Schlagwort, sondern ein gelebtes Miteinander.

Vortrag „Die Nacherfüllung als Recht und Befugnis, insbesondere in Drei- und Mehrpersonenverhältnissen“ von Herrn Rechtsanwalt Prof. Dr. Preussner

Ort: Freiburger Baurechtstage 2014

Der Kollege Thomas Stumpf (Pirmasens) hat das neu erschienene Buch von Herrn Rechtsanwalt Prof. Dr. Preussner gelesen und hier rezensiert. Bei Interesse an dem Buch erhalten Sie selbstverständlich alle näheren Informationen über unsere Kanzlei.

Rechtsanwalt Tögel bespricht in GWR 2014, S. 135 das Urteil des BGH vom 16.01.2014, Az. IX ZR 31/12 zum Thema „Keine insolvenzrechtliche Pflicht zur Eröffnung eines neuen freien Kontos nach Geschäftskontenpfändung“.

„Neue Entwicklungen im Architekten- und Ingenieurrecht“ von Herrn Rechtsanwalt Prof. Dr. Preussner
Ort: Weimar, Veranstalter: Evangelischer Bundesverband für Immobilienwesen (ESWiD)

Eine weitere interessante  Urteilsbesprechung von Herrn Rechtsanwalt Tögel zum Thema: „Wiederaufleben der Kommanditistenhaftung gegenüber Mitgesellschaftern“ in der Zeitschrift „GWR“ können Sie hier lesen.

Bei Interesse können Sie hier die neue Urteilsbesprechung von Herrn Rechtsanwalt Tögel zum Thema: „Keine Pauschalkosten für die Nacherstellung von Kontoauszügen“ in der Zeitschrift Bankpraktiker lesen.

Herrn Rechtsanwalt Jens Weimer wurde am 13.12.2013 von der Rechtsanwaltskammer Freiburg das Recht verliehen, die Bezeichnung „Fachanwalt für Erbrecht“ zu führen. Die entsprechende Urkunde können Sie hier einsehen.

Wir gratulieren unserem Kollegen und freuen uns darüber, unser Team von Fachanwälten auch auf diesen Bereich ausweiten und Ihnen so in Zukunft noch kompetenter zur Seite stehen zu können!

2013

Vortrag von Herrn Rechtsanwalt Muñoz zum Thema „Der grenzüberschreitende Rechtsverkehr mit der Schweiz: Anwendbares Recht und Rechtswahl“ vor. Ort: Technologiezentrum Konstanz, Blarerstr. 56, 78462 Konstanz.

Zwei interessante Urteilsbesprechungen von Herrn Rechtsanwalt Prof. Dr. Preussner– einmal zur Möglichkeit einer stillschweigenden Teilabnahme einer Architektenleistung (lesen Sie hier) und zur Unwirksamkeit der Verkürzung der Verjährungsfrist für Bauwerke auf zwei Jahre (lesen Sie hier). Bei Fragen hierzu wenden Sie sich gerne jederzeit an unsere Kanzlei.

Herr Rechtsanwalt Jens Weimer hat den Studiengang „Sportrecht“ an der Fernuniversität Hagen erfolgreich abgeschlossen. Mehr Infos können Sie dem Zeugnis der FU Hagen entnehmen.

Halbtagesseminar: „Update Architektenrecht:  Neue HOAI 2013 & Neue Rechtsprechung“

von Herrn Rechtsanwalt Prof. Dr. Preussner

Ort: Frankfurt, Veranstalter: Hessische Anwaltskammer

Am 31.10.2013 trägt Rechtsanwalt Muñoz auf dem Jungunternehmertag Konstanz über die AGB-Gestaltung und Informationspflichten bei der Webshopgestaltung vor. Gerne erhalten Sie alle weiteren Infos auch über unsere Kanzlei!

Seminar-ganztägig: „Aktuelle Rechtsprechung zum Architektenrecht“ von Herrn Rechtsanwalt Prof. Dr. Preussner
Ort: Mainz, Veranstalter: Rechtsanwaltskammer Rheinland-Pfalz

„Mit Herz und Hand“ – Das Team von Kues & Partner engagierte sich dieses Jahr beim „Malteser Social Day“ und legt einen Grillplatz für die Kinder des Kinderhauses Paradies an. Den Bericht hierüber können Sie hier lesen.

Wenn Sie immer auf dem Laufenden über unsere Kanzlei bleiben wollen, dann folgen Sie uns auf Twitter! Wir freuen uns auf Sie!

Bestellen Sie hier bereits jetzt das neue Buch von Rechtsanwalt Prof. Dr. Preussner : „Architektenrecht“, das in Kürze im Programm des im Beck-Verlages erscheinen wird.

Das Qualitätsmanagementsystem unserer Kanzlei wurde erfolgreich nach der DIN ISO 9001:2008 zertifiziert. Was dies bedeutet und welche Vorteile es für Sie mitbringt, lesen Sie hier.

„Kompetenz mit Tradition“ – Lesen Sie den Bericht über unsere Kanzlei auf S. 60 des Wirtschaftsmagazins Bodensee vom Labhard-Verlag.

Artikel über die Konsequenzen des Südbadischen Fussbalverbandes im „Südkurier“ aus dem Fall Salem und dem Bericht von Herrn Rechtsanwalt Weimer hierüber

2012

Beitrag von Herr Rechtsanwalt Weimer über die Berufungsverhandlung im „Fall Salem“ in der „Zeitschrift des Südbadischen Fussbalverbandes“, Dezember 2012, S. 8: „Fall Salem“ ist abgeschlossen – Verband zieht Konsequenzen“: SFBV 6/2012, 8.